Sitzung
GRS/13.05.2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mötzingen, Schloßgartenstraße 1
Datum
13.05.2024
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Anpassung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen sowie TAKKI zum Kindergartenjahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

33/2024
Ö 2
Anpassung der Elternbeiträge im Bereich der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule, der Nachmittags- und Ferienbetreuung zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

34/2024
Ö 3
Entwurfsoffenlage und Zielabweichungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

31/2024
Ö 4
Sanierung des Fußwegs südlich der Iselshauser Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

26/2024
Ö 5
Fleckenfest 2024 - Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

27/2024
Ö 6
Satzung über die Benutzung von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften - Satzungsänderung aufgrund von Neukalkulation der Benutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

30/2024
Ö 7
Bestellung Eheschließungsstandesbeamte

Beschluss: einstimmig beschlossen

29/2024
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Nachtrag: 14.05.2024
Sachstand Glasfaser

Beschluss: zur Kenntnis genommen